Offener Brief an die Familien aus Pforzheim und dem Enzkreis

Veröffentlicht am 30.06.2019 in Bundespolitik

Liebe Familien aus Pforzheim und dem Enzkreis,

mir ist es heute ein großes Anliegen, Sie über drei familienpolitische Maßnahmen zu informieren, die am 1. Juli in Kraft treten. Drei Meilensteine, für die die SPD hart in der Großen Koalition gekämpft hat und die mir auch selbst ein großes Anliegen sind. Vor allem deshalb, weil ich sie von den Koalitionsverhandlungen bis hin zum Gesetz mit verhandelt habe.

Mit der Erhöhung des Kindergeldes, der Neugestaltung des Kinderzuschlages und den neuen Leistungen für Bildung und Teilhabe stärken wir bundesweit über 8 Millionen Familien den Rücken. Familien finanziell zu unterstützen ist das Eine. Es geht aber um mehr. Aus eigener Erfahrung weiß ich: Starke Familie halten zusammen, sie übernehmen Verantwortung füreinander, sie vermitteln ihren Kindern wichtige Werte und ebenen ihnen einen Weg in die Zukunft.

Dies ist für mich Richtschnur meines Handelns als Ihre Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu deren Verantwortungsbereich unter anderem die Familienpolitik zählt.

Was heißt das jetzt konkret?

Ab 1. Juli erhalten alle Familien zehn Euro mehr Kindergeld im Monat. Für das erste und zweite Kind gibt es künftig 204 Euro. Für das dritte Kind 210 Euro. Für jedes weitere Kind 235 Euro.

Zum 1. Juli wird der Kinderzuschlag von 170 auf 185 Euro erhöht. Damit sichern wir das Existenzminimum der Kinder und sorgen dafür, dass ihre Bedürfnisse besser erfüllt werden.

Als Kind einer alleinerziehenden Mutter von vier Kindern weiß ich auch, dass Alleinerziehende oft doppelte Verantwortung und Last auf Ihren Schultern tragen. Deshalb war es mir wichtig, sie zu entlasten. Wir verbessern den Kinderzuschlag spürbar. So wird das Einkommen der Kinder (z.B. Unterhaltszahlungen) zukünftig nicht mehr zu 100 Prozent vom Kinderzuschlag abgezogen, sondern nur noch zu 45 Prozent.

Hinzu kommt, dass wir ab 1. August das Bildungs- und Teilhabepaket ausbauen. Für das Schuljahr 2019/2020 gibt es für den persönlichen Schulbedarf 150 Euro statt 100 Euro. Weitere Leistungen wie kostenloses Mittagessen und Nachhilfeförderung kommen hinzu.

Wir stehen gerade hier vor Ort vor der Herausforderung, dass unter uns Kinder und Familien leben, die knapp über oder unter der Armutsgrenze leben. Niemals dürfen wir uns damit abfinden. Deshalb unterstützen wir sie gezielt mit dem verbesserten Kinderzuschlag und den neuen Leistungen für Bildung- und Teilhabe. Gleichzeitig ist mir wichtig, dass wir alle Familien und Kinder stärken. Im nächsten Jahr werden wir deshalb eine weitere Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag auf den Weg bringen.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir langfristig eine Kindergrundsicherung brauchen. Das Starke-Familien-Gesetz mit der Reform des Kinderzuschlags ist der erste Schritt.

Ich hoffe sehr, dass Ihnen diese politischen Schritte helfen. Bei Fragen zu den Leistungen und Fragen zu unserer Politik für Familien können Sie sich jederzeit sehr gerne beim mir melden. Ihnen und Ihren Familien einen schönen Sommer.

Ihre Katja Mast MdB
Stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

 

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